Kontext

 

Definition

„Spamming“ oder „Spam“ ist der massive, automatische und häufig wiederholte Versand unerwünschter E-Mails an Personen, die mit dem Absender noch nie Kontakt hatten, der sich auf unrechtmäßige Weise Zugang zu den E-Mail-Adressen verschafft hat (Definition der Datenschutzkommission CNIL).

Die CNIL weist darauf hin, dass Spam nicht zu verwechseln ist mit:

- Werbemails: Nicht als „Spamming“ gilt der Versand von E-Mails durch eine Organisation, die die E-Mail-Adressen auf rechtmäßige Weise gesammelt hat, d. h. wenn die Internetnutzer bei der Angabe ihrer E-Mail-Adresse darüber informiert wurden, dass ihre Adresse zu Werbezwecken genutzt oder Dritten zu ähnlichen Zwecken überlassen wird, und sie dazu aufgefordert wurden, dieser Verwendung auf einfache Weise (durch Setzen eines Hakens, Versenden einer Nachricht per E-Mail oder per Post) zuzustimmen oder diese Verwendung abzulehnen.

- Newsletter: Nicht als Spam gilt der Erhalt eines Newsletters von einer Website, auf der sich der Internetznutzer zuvor eingetragen hat.

Die CNIL stellt klar, dass das Spamming durch die Verstöße insbesondere gegen die Prinzipien der Rechtmäßigkeit und der Legitimität der Sammlung von persönlichen Daten ganz sicher gegen das Gesetz „Informatik und Freiheiten“ verstößt.

 

Statistiken

Da die Mailboxen täglich mit Spams überflutet werden, häufen sich auch die Zeitungsartikel, die sich mit dem Ausmaß des Phänomens befassen. Die Spammer sorgen auch weiter für Aufruhr!

Laut der Radicati Group (Quelle JournalduNet vom 18.03.04) wurden im Jahr 2003 weltweit 15 Milliarden Spams versendet. Seit Anfang des Jahres 2004 ist diese Zahl auf 35 Milliarden gestiegen.

IDC zufolge (Quelle Vnuet.fr vom 21.04.04) „ verlieren Unternehmen, die 5000 Internetnutzer haben, aber über keine Antispamstrategie verfügen, täglich 10 Minuten je Endnutzer und für jedes Mitglied eines Informatikteams 43 Minuten“.

IDC schätzt, dass es sich bei 57% der pro Tag in Nordamerika versendeten E-Mails um Spams handelt.

Nach einer Untersuchung der Universität von Amsterdam (Quelle JournalduNet vom 13.05.04) „kostet das Spamming durchschnittlich 300 Euro pro Mitarbeiter und Jahr“.

 

Das Gesetz

Gesetzlich ist Folgendes festzuhalten:

Das französische Gesetz „Informatik und Freiheiten“ vom 6. Januar 1978 (das durch das Gesetz vom 30. Januar 2002 geändert wurde, um dem EU-Recht zu entsprechen) führt zwei Hauptregeln an:

1- Die Verpflichtung für Unternehmen, das E-Mail-Adressenverzeichnis der CNIL zu übermitteln, andernfalls droht nach Artikel 226-16 des Strafgesetzbuchs eine Strafe von 3 Jahren Haft und 45000 € Bußgeld.
2- Die Einhaltung der Vorschriften für die Gewinnung von E-Mail-Adressen. Die Nichteinhaltung wird gemäß Artikel 226-18 des Strafgesetzbuchs mit einer Haftstrafe und einer Geldstrafe in Höhe von 300000 € geahndet.

Die EU-Richtlinie vom 12. Juli 2002 beschreibt drei Hauptgrundsätze:

1- Das Opt-in: Dem Empfang von regelmäßigen elektronischen Nachrichten muss zuvor ausdrücklich zugestimmt werden.
2- Der Absender darf seine Identität nicht verschleiern.
3- Das Widerrufsrecht oder Opt-out: Der Empfänger muss die Möglichkeit haben, den E-Mail-Empfang auf einfache Weise und ohne Kosten zu beenden.

Die aktuelle französische Gesetzgebung führt die Prinzipien des Rechts auf Information und Widerspruch an. Das französische Gesetz über das Vertrauen im digitalen Wirtschaftsverkehr (LEN) vom 21. Juni 2004 und die Präzisierung durch die CNIL anlässlich der Sitzung vom 17. Februar 2005 zu dessen Auslegung greift den Ansatz auf, dass sich das „Opt-in“ im Rahmen der Kommunikation an Einzelpersonen richtet und das „Opt-out“ bei Werbe-E-Mails an Professionelle. Für weitere Informationen lesen Sie unseren Artikel über die Grenze zwischen dem Versand von Werbemails und Spam.

 

Für weiterführende Informationen…

Interessante Links zum Thema Spam:

http://de.wikipedia.org/wiki/Spam
http://www.stoppt-den-spam.info/

 

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